Völkerrechtsordnung und Völkerrechtsbruch Theorie und Praxis der Illegalität im ius contra bellum
Das Völkerrecht ist eine konflikthafte Rechtsordnung. Am Beispiel des völkerrechtlichen Gewaltverbots bietet Christian Marxsen eine umfassende Untersuchung des Streits um Rechtsnormen im Bereich des internationalen Friedenssicherungsrechts.
| Autor principal: | |
|---|---|
| Formato: | Libro electrónico |
| Idioma: | Alemán |
| Publicado: |
Tübingen :
Mohr Siebeck
2021.
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| Edición: | 1st ed |
| Colección: | JusPubl
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| Materias: | |
| Ver en Biblioteca Universitat Ramon Llull: | https://discovery.url.edu/permalink/34CSUC_URL/1im36ta/alma991009851330406719 |
Tabla de Contenidos:
- Cover
- Titel
- Vorwort
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- 1. Thema, Methode, Untersuchungsgang
- I. Entwicklungslinien des völkerrechtlichen Gewaltverbots
- II. Drei methodologische Vorbemerkungen
- III. Gang der Untersuchung
- Teil 1: Legalität
- 2. Grundzüge des ius contra bellum
- I. Vom ius ad bellum zum ius contra bellum
- II. Grundzüge des ius contra bellum
- 3. Die Dynamik des ius contra bellum seit 1945
- I. Neue Akteure
- 1. Antikoloniale Befreiungsbewegungen
- 2. Nichtstaatliche Akteure
- II. Neue Technologien und Gefahren
- 1. Selbstverteidigungsrecht und Massenvernichtungswaffen
- a) Vorgreifende Selbstverteidigung
- b) Präventive Selbstverteidigung
- 2. Cybertechnologien
- III. Neue Wertvorstellungen
- 1. Interventionen aus humanitären Gründen
- a) Intervention zur Rettung eigener Staatsangehöriger
- b) Humanitäre Interventionen
- 2. Interventionen zur Durchsetzung oder Aufrechterhaltung von Gesellschaftsordnungen
- 4. Die Rechtsquellen des ius contra bellum
- I. Zwei maßgebliche Rechtsquellen
- II. Völkergewohnheitsrechtliche Grundlagen des Gewaltverbots
- 1. Elemente des Völkergewohnheitsrechts
- a) Allgemeine Staatenpraxis im Gewaltverbot
- aa) Begriff der Praxis
- bb) Allgemeinheit der Praxis
- cc) Gewichtung der Praxis
- b) Opinio iuris
- 2. Die Entwicklung völkergewohnheitsrechtlicher Normen
- 3. Methodologische Zugriffe auf das Völkergewohnheitsrecht
- a) Das induktive Verständnis
- b) Das deduktive Verständnis
- c) Das prinzipienorientierte deduktive Verständnis
- d) Das Verhältnis der methodologischen Zugänge zueinander
- III. Vertragsrechtliche Grundlagen des Gewaltverbots
- 1. Entstehung vertragsrechtlicher Normen
- 2. Entwicklung des Rechts durch nachfolgende Praxis (Artikel 31 Abs. 3 lit. b) WVK)
- a) Die Funktionen nachfolgender Praxis.
- b) Die Voraussetzungen nachfolgender Praxis
- c) „Sonstige" nachfolgende Praxis
- 3. Grenzen der Reinterpretation
- 4. Untergang vertragsrechtlicher Regeln
- IV. Das Gewaltverbot als ius cogens
- 1. Das Gewaltverbot als ius cogens
- 2. Rechtsfolgen des ius-cogens-Charakters
- 3. Kritik der Annahme des ius-cogens-Charakters des Gewaltverbots
- V. Zusammenspiel der Rechtsquellen
- 1. Die UN-Charta als Ausgangspunkt für die Genese von Gewohnheitsrecht
- 2. Komplementärverhältnis von Gewohnheitsrecht und UN-Charta
- 3. Gewohnheitsrecht zur Interpretation der Charta
- 4. Widersprüche zwischen UN-Charta und Gewohnheitsrecht
- a) Widersprüche rechtlich unzulässig
- b) Widersprüche ohne rechtsquellenübergreifende Rechtfertigung
- c) Übergreifende Rechtfertigungen zwischen den Rechtsregimes
- 5. Konvergenz der Rechtsquellen
- Teil 2: Illegalität
- 5. Zum Begriff völkerrechtlicher Illegalität
- I. Objektivistisches Illegalitätsverständnis
- II. Relatives Illegalitätsverständnis
- III. Legalität und Illegalität als Kontinuum
- IV. Folgerungen zum Begriff der Illegalität
- 1. Differenzierung der Arten der Rechtsverwendung
- 2. Differenzierung nach verschiedenen Akteuren
- 3. Objektivistisches Rechtsverständnis als Ideal
- 4. Die Berechtigung des Relativismus
- 6. Compliance und Umstrittenheit von Normen
- I. (Il-)Legales Verhalten begünstigende Faktoren
- 1. Instrumentelle Faktoren
- 2. Normative Beweggründe
- 3. Habitualisierung
- 4. Rechtsfortentwicklung
- 5. Zusammenhang und Gewichtung der Faktoren
- II. Dynamisches Normverständnis und Umstrittenheit von Normen
- III. Spannungen zwischen völker- und politikwissenschaftlichem Normverständnis
- IV. Folgerungen aus den politikwissenschaftlichen Analysen
- Teil 3: Typologie der Illegalität
- 7. Konflikt und Illegalität in der Rechtsanwendung.
- I. Streit über die Anwendung bestehenden Rechts
- II. Konkretisierung des Inhalts von Rechtsnormen
- III. Bestätigung von Rechtsnormen
- 1. Die Bestätigungshypothese des IGH
- 2. Die Rechtsverletzung als Bestätigung des Rechts nach Maßgabe der Rechtsquellen des Völkerrechts
- 3. Voraussetzungen der Bestätigung einer Rechtsregel
- a) Anrufung des Rechts
- b) Anrufung einer etablierten Norm
- c) Anrufung einer etablierten Interpretation des Rechts
- d) Grenze der Bestätigung: Zynische Verwendung des Rechts
- e) Grenze der Bestätigung: Propagandistische Manipulation der Fakten
- IV. Illegalität in Konflikten im Rahmen des Rechts
- 8. Notstand - Rechtsbruch im Einzelfall
- I. Rechtsbruch und Legitimitätsargumente in der Praxis
- II. „Illegal, aber legitim"
- III. Exkulpation rechtswidrigen Gewalteinsatzes?
- 1. Grundsätzliche Möglichkeit der entschuldigenden Wirkung des Notstands
- 2. Ius-cogens-Charakter des Gewaltverbots, Artikel 26 ARSIWA
- 3. Voraussetzungen des Notstands, Artikel 25 Abs. 1 ARSIWA
- 4. Ausschluss der Anrufung eines Notstandsrechts, Artikel 25 Abs. 2 ARSIWA
- 5. Keine Exkulpationsmöglichkeit
- IV. Notstand und Illegalität: Rechtsfolgenlösung
- 9. Rechtsanwendung und Konflikte in den Grauzonen des Rechts
- I. Die Grauzonen des Rechts
- II. Praxis der Erzeugung und Unterhaltung rechtlicher Grauzonen
- 1. Unkonkretisierte Rechtsnormen und neue empirische Phänomene
- 2. Formelkompromisse und konstruktive Mehrdeutigkeit
- 3. Praxis ohne klare opinio iuris
- 4. Interpretationsoffene staatliche Reaktionen
- 5. Unterlassen von rechtlicher Regulierung
- 6. Die Funktion der Gerichte
- III. Grauzonen zwischen integrativer Wirkung und Pathologie
- IV. Illegalität in den Grauzonen des Rechts
- 10. Legislative Illegalität - Rechtsbruch zur Fortentwicklung des Rechts.
- I. Staatspraxis des Rechtsbruchs zur Rechtsfortentwicklung
- II. Völkerrechtsdogmatische Einordnung
- III. Potenziale und Gefahren legislativer Illegalität
- 1. Potenziale und Funktionen
- 2. Gefahren legislativer Illegalität
- IV. Das Paradox legislativer Illegalität
- 11. Illegalität und Systemopposition
- I. Sozialistisches Völkerrecht
- 1. Die These von der Unvermeidbarkeit des Krieges
- 2. Das Völkerrecht der Übergangszeit
- 3. Völkerrecht und dauerhafte friedliche Koexistenz
- 4. Proletarischer/Sozialistischer Internationalismus
- 5. Der systemoppositionelle Gehalt des Sozialistischen Völkerrechts
- II. US-amerikanischer Exzeptionalismus
- 1. Außenpolitische Doktrinen der Vereinigten Staaten
- 2. Systemopposition
- 3. Kern der US-amerikanischen Strategie der Systemopposition
- III. Gegenwärtige Entwicklungen
- 1. Der Islamische Staat als revolutionärer „Staat"
- 2. Die unwilling-or-unable-Doktrin als Systemopposition
- 3. Entwicklung einer spezifisch chinesischen Position zum Völkerrecht?
- IV. Illegalität, Systemopposition und die Integrationsfähigkeit des Rechts
- 12. Interventionen ohne Anrufung des Rechts
- I. Verdeckte militärische Interventionen
- 1. Verdeckte Interventionen in der Praxis
- 2. Die politische Dimension verdeckter militärischer Interventionen
- 3. Rechtliche Standards und Auswirkungen auf das Recht
- 4. Verdeckte Praxis und Normenerosion
- II. Offener Verzicht auf eine Anrufung des Rechts
- 1. Staatspraxis der offenen Nichtanrufung des Rechts
- 2. Einfluss auf völkerrechtliche Normen
- 3. Schwächung des Rechts als normatives System
- III. Zynische Anrufung des Rechts
- IV. Gefahr der allgemeinen Entrechtlichung
- Teil 4: Folgerungen
- 13. Völkerrechtsordnung und Völkerrechtsbruch - Folgerungen
- I. Die Ebenen des Konflikts um das Gewaltverbot.
- 1. Konfliktebene 1: Anwendung des Rechts
- 2. Konfliktebene 2: Streit um den abstrakt-generellen Rechtsinhalt
- 3. Konfliktebene 3: Streit um die Geltung des Gewaltverbots
- 4. Ambivalenzen der Wahl der Konfliktebenen
- II. Objektivismus vs. Relativismus: Das überbewertete Problem der Unbestimmtheit des Rechts
- 1. Ursachen rechtlicher Unbestimmtheit
- 2. Folgen für die Rechtsanwendung: Bedeutungskern und Bedeutungshof
- 3. Folgen für das Gewaltverbot
- III. Recht vs. Legitimität
- 1. Die Gefahr von Legitimitätskriterien
- 2. Der richtige Ort für Legitimitätserwägungen: Rechtsfolgenseite
- 3. Elemente eines Begriffs der Legitimität
- a) Handlung zum Schutz eines völkerrechtlich geschützten Rechtsguts
- b) Schwere der Verletzung
- c) Handlungsunfähigkeit der Institutionen kollektiver Sicherheit
- d) Legitimierende Rolle der UN-Generalversammlung
- e) Sonstige Positionierungen des UN-Sicherheitsrats
- f) Fallbezogene Folgenabwägung
- g) Regelbezogene Folgenabwägung
- h) Formulierung klarer Standards
- IV. Ius contra bellum quo vadis?
- 1. Abschaffung des Gewaltverbots/Entrechtlichung
- 2. Gewaltverbot auf der Grundlage von double standards
- 3. Verwässerung des Gewaltverbots: Transformation zu aspirational norms
- 4. Aufrechterhaltung und Stärkung eines allgemeinen Gewaltverbots
- Teil 5: Das Gewaltverbot in der Bundesrepublik Deutschland
- 14. Das völkerrechtliche Gewaltverbot im Grundgesetz
- I. Artikel 26 Abs. 1 GG: Das Verbot des Angriffskriegs und unterstützender Handlungen
- 1. Störungseignung
- 2. Störungsabsicht
- 3. Rechtsfolgen
- II. Artikel 25 GG: Die Geltung der allgemeinen Regeln des Völkerrechts
- 1. Vollzug allgemeiner völkerrechtlicher Regeln im nationalen Recht
- 2. Allgemeine Rechtsfolgen des Artikel 25 GG
- 3. Die innerstaatliche Geltung des Gewaltverbots über Artikel 25 GG.
- III. Insbesondere Artikel 59 Abs. 2 GG: Die innerstaatliche Geltung von Völkervertragsrecht.
