Automatisierte Meinungsbeeinflussung der Schutz des Kommunikationsprozesses in sozialen Online-Netzwerken
Der Einsatz automatisierter Accounts in sozialen Online-Netzwerken, oftmals als "Social Bots" oder "Political Bots" bezeichnet, erregte im Vorfeld verschiedener politischer Großereignisse internationale Aufmerksamkeit und markiert einen Höhepunkt der voranschreitenden Digitalisi...
| Main Author: | |
|---|---|
| Format: | eBook |
| Language: | Alemán |
| Published: |
Tübingen :
Mohr Siebeck
2021.
|
| Edition: | 1st ed |
| Series: | Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht
|
| Subjects: | |
| See on Biblioteca Universitat Ramon Llull: | https://discovery.url.edu/permalink/34CSUC_URL/1im36ta/alma991009654288706719 |
Table of Contents:
- Cover
- Titel
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- A. Untersuchungsumfeld: Kommunikation in sozialen Online-Netzwerken - zwischen Chance und Risiko
- B. Untersuchungsgegenstand: Automatisierte Meinungsbeeinflussung
- C. Gang der Untersuchung
- Kapitel 1: Political Bots als Gefahr für die Kommunikation in sozialen Online-Netzwerken
- A. Soziale Online-Netzwerke
- I. Einführung
- II. Registrierung in sozialen Online-Netzwerken
- III. Profil eines Nutzers in einem sozialen Online-Netzwerk
- 1. Inhalt und Gestaltung des Nutzerprofils
- 2. Nutzung einer (offiziellen) Facebook-Seite
- 3. Möglichkeit der Verifizierung eines Twitter-Accounts
- IV. Begriffsbestimmung und Zusammenfassung
- B. Kommunikation in sozialen Online-Netzwerken
- I. Kommunikationsbegriff
- II. Individualkommunikation in sozialen Online-Netzwerken
- III. Kommunikation über Gruppen in sozialen Online-Netzwerken
- IV. Massenkommunikation in sozialen Online-Netzwerken
- V. Kommunikation über den Newsfeed
- 1. Facebook Newsfeed
- a) Grundlagen des Facebook Newsfeeds
- b) Die Bedeutung von Algorithmen für den Newsfeed
- c) Die (Input-)Parameter hinter dem Facebook Newsfeed
- 2. Twitter Timeline
- 3. Vergleich: Instagram-Feed
- 4. Einordnung
- VI. Zusammenfassung
- C. Verwendung von Political Bots in sozialen Online-Netzwerken
- I. Social Bots als neues soziotechnisches Phänomen
- 1. Technischer Hintergrund
- a) Nutzeraccount in sozialen Online-Netzwerken
- b) Steuerungs-Software
- c) Zugriff auf Anwendungsprogrammierschnittstellen (APIs)
- d) Steuerung durch Browser-Automatisierung
- 2. Definition von Social Bots
- II. Verwendungsmöglichkeiten für Social Bots
- 1. USA
- 2. Russland
- 3. Türkei
- 4. Syrien
- 5. Ukraine
- 6. Deutschland
- III. Eingrenzung auf Political Bots
- D. Risiken der Verwendung von Political Bots.
- I. Strategien bei der Verwendung von Political Bots
- 1. "Misdirection"
- 2. "Smoke Screening"
- 3. "Astroturfing"
- 4. Verstärkung von Falschnachrichten
- 5. Datensammlung
- II. Risikofaktoren
- 1. Zunehmende Nutzung sozialer Online-Netzwerke
- a) Bedeutung der Kommunikation in sozialen Online-Netzwerken
- b) Einsatz sozialer Online-Netzwerke in Wahlkämpfen
- 2. Infrastruktur sozialer Online-Netzwerke
- a) Bemühungen der Betreiber sozialer Online-Netzwerke
- aa) Twitter
- bb) Facebook
- b) Newsfeeds als Ansatzpunkt für Meinungsbeeinflussung
- 3. Möglichkeiten zur Entdeckung von Social Bots
- a) Entdeckung von Social Bots
- b) Entdeckung der Verwender von Social Bots
- c) Notwendigkeit einer Validierung von Bot-Accounts
- d) Bewertung
- 4. Technische Entwicklung
- 5. Ablauf und Faktoren individueller und öffentlicher Meinungsbildung
- a) Individuelle und öffentliche Meinungsbildung
- b) Faktoren von Meinungsbildungsprozessen
- c) Bedeutung des Kommunikationsprozesses
- III. Risikoanalyse
- 1. Beeinflussung einzelner Nutzer sozialer Online-Netzwerke
- a) Netzwerkinterne Beeinflussung
- b) Netzwerkexterne Beeinflussung
- 2. Beeinflussung der öffentlichen Meinungsbildung
- a) Netzwerkinterne Beeinflussung
- b) Netzwerkexterne Beeinflussung
- E. Ergebnis
- Kapitel 2: Grundrechtlicher Schutz der Kommunikation in sozialen Online-Netzwerken
- A. Grundrechtsschutz der Betreiber sozialer Online-Netzwerke
- I. Zur Grundrechtsträgerschaft ausländischer juristischer Personen
- 1. Kriterien der Grundrechtsträgerschaft ausländischer juristischer Personen
- a) Sitztheorie
- b) Neue Vorschläge zur Bestimmung inländischer juristischer Personen
- c) Bewertung
- 2. Grundrechtsträgerschaft von Tochtergesellschaften
- II. Schutzbereich und Schranken von Grundrechtsnormen
- III. Schutz durch die Berufsfreiheit
- 1. Schutzbereich.
- 2. Anwendbarkeit des Art. 12 Abs. 1 GG auf juristische Personen
- IV. Schutz durch die Meinungsfreiheit
- 1. Inhaltsbezug als Voraussetzung des Grundrechtsschutzes
- 2. Sortierung des Newsfeeds als Werturteil?
- 3. Die Bedeutung der Personalisierung der Newsfeeds
- 4. Zwischenergebnis
- V. Schutz durch Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG
- 1. Abgrenzung zu Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 GG
- 2. Anwendbarkeit auf Betreiber sozialer Online-Netzwerke
- a) Allgemeinzugänglichkeit sozialer Online-Netzwerke
- b) Schutz inhaltsneutraler Tätigkeiten durch Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG
- aa) Schutz inhaltsneutraler Tätigkeiten durch die Pressefreiheit
- bb) Schutz inhaltsneutraler Tätigkeiten durch die Rundfunkfreiheit
- cc) Zusammenführung der Kriterien
- c) Vergleich zu den Betreibern sozialer Online-Netzwerke
- aa) Organisatorische Anbindung an Presse und Rundfunk
- bb) Notwendigkeit für die Funktionsfähigkeit anderer Medien
- cc) Bedeutung sozialer Online-Netzwerke für die Meinungsverbreitung
- dd) Einordnung der Betreiber sozialer Online-Netzwerke
- 3. Abgrenzung zwischen Rundfunk- und Pressefreiheit
- a) Maßstab der Abgrenzung
- b) Schutz der Betreiber sozialer Online-Netzwerke durch die Pressefreiheit
- 4. Anwendbarkeit des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG auf juristische Personen
- VI. Grundrechtskonkurrenzen
- B. Grundrechtsschutz der Nutzer sozialer Online-Netzwerke
- I. Schutz durch die Meinungsfreiheit
- 1. Inhalt der Kommunikation
- 2. Form von Äußerungen
- 3. Verbreitung von Äußerungen
- 4. Zusammenfassung
- II. Schutz durch Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG
- 1. Anforderungen des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG
- 2. Schutz der Nutzer sozialer Online-Netzwerke durch Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG?
- a) Der Empfängerkreis einer Äußerung als mögliches Abgrenzungskriterium
- b) Notwendigkeit einer medienspezifischen Betätigung.
- III. Schutz durch die Informationsfreiheit
- IV. Recht auf informationelle Selbstbestimmung
- C. Zur Anerkennung neuer Kommunikationsgrundrechte de constitutione lata
- I. Anerkennung einer Internet(dienste)freiheit
- 1. Internetfreiheit sui generis
- 2. Internetdienstefreiheit
- 3. Bewertung einer Internet(dienste)freiheit
- II. Anerkennung einer einheitlichen Medienfreiheit
- 1. Herleitung und Schutzbereich einer einheitlichen Medienfreiheit
- 2. Bewertung der einheitlichen Medienfreiheit
- III. Anerkennung einer einheitlichen Kommunikationsfreiheit
- 1. Herleitung und Schutzbereich einer einheitlichen Kommunikationfreiheit
- 2. Bewertung einer einheitlichen Kommunikationsfreiheit
- IV. Zwischenergebnis
- D. Ergebnis
- Kapitel 3: Political Bots im Licht der Meinungsfreiheit
- A. Meinungsäußerungen mittels Political Bots und der Schutzbereich der Meinungsfreiheit
- I. Schutzgüter der Meinungsfreiheit
- 1. Die Notwendigkeit der Differenzierung zwischen möglichen Schutzgütern der Meinungsfreiheit
- 2. Kommunikative Selbstbestimmung
- 3. Der Kommunikationsprozess
- a) Kritik von Jestaedt
- b) Bewertung
- II. Personaler Schutzbereich
- 1. Originärer Grundrechtsschutz künstlicher Intelligenz
- a) Bezug der Grundrechte zur natürlichen Person
- b) Ansatzpunkte einer neuen Grundrechtsinterpretation
- c) Bewertung
- 2. Kein Grundrechtsschutz automatisierter Kommunikation?
- 3. Algorithmen als Kommunikator?
- a) Nicht-lernfähige Software
- b) Lernfähige Software
- 4. Zurechnung automatisiert generierter Kommunikationsvorgänge
- a) Zurechnung zum Entwickler der Steuerungs-Software
- b) Zurechnung zum Betreiber eines sozialen Online-Netzwerks
- c) Zurechnung zum Verwender
- 5. Zur Anerkennung von Rechtssubjektivität künstlicher Intelligenz durch den Gesetzgeber
- 6. Zwischenergebnis
- III. Sachlicher Schutzbereich.
- 1. Inhalt der Kommunikation: Verbreitung von Falschnachrichten und Formalbeleidigungen
- 2. Äußerungsmodalitäten bei Verwendung von Political Bots
- a) Die Modalitätsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 GG
- b) Die doppelte Identitätstäuschungdurch Political Bots
- c) Verzerrung von Meinungsbildern
- d) Bewertung: Wahrheitspostulat der Meinungsfreiheit?
- aa) Vergleich: Die Wahrheitspflicht bei Tatsachenbehauptungen
- bb) Vergleich: Grundrechtlicher Schutz anonymer und pseudonymer Meinungsäußerungen
- (1) Bedeutung der Person des Kommunikators im Kommunikationsprozess
- (2) Notwendigkeit des Grundrechtsschutzes anonymer und pseudonymer Meinungsäußerungen
- cc) Wahrheitspflicht in Bezug auf Äußerungsmodalitäten?
- dd) Political Bots und die Beschränkung der Entscheidungsfreiheit anderer Nutzer
- ee) Zur Ausnahme des Identitätsmissbrauchs
- 3. Zwischenergebnis
- B. Rechtfertigung von Eingriffen
- I. Die Schrankentrias des Art. 5 Abs. 2 GG
- II. Verfassungsimmanente Schranken
- 1. Informationsfreiheit
- 2. Meinungsfreiheit
- 3. Allgemeines Persönlichkeitsrecht
- 4. Grundrechtspositionen der Betreiber
- III. Leitlinien einer Interessenabwägung
- C. Bewertung der Verwendung von Political Bots im Licht der Meinungsfreiheit
- Kapitel 4: Verwendung von Political Bots durch staatliche und staatsnahe Akteure
- A. Verwendung von Political Bots im Rahmen staatlicher Kommunikation
- I. Legitimation und Grenzen staatlicher Kommunikation
- 1. Staatliche Öffentlichkeitsarbeit als notwendiger Bestandteil staatlicher Tätigkeit
- 2. Einsatz verschiedener Medien für staatliche Kommunikation
- 3. Das Gebot staatlicher Neutralität als Grenze staatlicher Öffentlichkeitsarbeit
- a) Begründung des Neutralitätsgebots
- b) Abgrenzung amtlicher und parteipolitischer Äußerungen
- c) Eingriff durch amtliche Äußerungen.
- d) Rechtfertigung amtlicher Äußerungen.
